AGB
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§ 1 Allgemeines
Die „Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B“ (VOB/B) gilt, soweit der Vertragspartner im Baugewerk tätig ist und den Auftrag erteilt. Die AGB gilt für alle Angebote, Verkäufe oder Leistungen der copado. GmbH & Co. KG, die keine Bauleistungen im Sinne der Ziffer 1 sind oder für Bauleistungen, bei denen die VOB/B nicht wirksam einbezogen ist. Abweichende Geschäftsbedingungen sind nur zulässig, wenn diese schriftlich zwischen den Vertragspartnern vereinbart werden. Wird festgestellt, dass diese AGB nichtig oder rechtswidrig unter einzelnen Vertragsbestimmungen, oder durch Gesetzesänderungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Lieferungsbedingungen nicht berührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Gegenstand des Vertragsinhaltes, auch wenn ihnen seitens copado. GmbH & Co. KG nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Der Kunde kann über den Online-Shop www.copado-shop.eu  und den dort vorgegebenen Möglichkeiten, copado. GmbH & Co. KG mit der Anfertigung/Herstellung von Ware (Möbel und Gebrauchsgüter) beauftragen. copado. GmbH & Co. KG behält sich vor, dass es bei der Herstellung der Möbel aufgrund des natürlichen Werkstoffes zu geringen Abweichungen in den Abmessungen und der Farbgebung der Möbel kommen kann, diese nicht immer vermieden werden können und es sich daher nicht um einen Mangel handelt. Je nach Art des Möbelstückes, kann es erforderlich sein, dessen Standsicherheit durch zusätzliche Befestigung(en) am Boden oder der Wand abzusichern.  
Dies liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich die Lieferung der Ware.
§ 2 Auftragserteilung 
Sämtliche Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragserteilung durch den Auftraggeber freibleibend und binden die Auftragnehmerin nur bis zum Ablauf der Angebotsfrist. Bei Abweichungen des Auftrages zum Angebot der copado. GmbH & Co. KG kommt ein Vertrag erst mit schriftlicher Bestätigung des abweichenden Auftrages zustande. Bis zur Bestätigung des abweichenden Auftrages gilt der Auftrag im Umfang des Angebotes der Auftragnehmerin als erteilt.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Schriftlich gelten auch E-Mails als Protokoll zu geführten Telefonaten, oder handschriftliche Mitschriften mit Datum, welche digital ausgetauscht werden. Diese bedürfen nicht der weiteren schriftlichen Bestätigung.
Lieferfristen sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Wird die von der Auftragnehmerin geschuldete Leistung aus Gründen wie höhere Gewalt, rechtmäßiger Streik, unverschuldetes Unvermögen der Auftragnehmerin oder eines ihrer Lieferanten, ungünstigen Witterungsverhältnissen oder sonstigen Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, verzögert, so verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der unverschuldeten Verzögerung.
Im Onlineshop:
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde abschließend auf "jetzt kaufen" klickt. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar, es sei denn, diese beinhaltet zugleich eine Zahlungsaufforderung.
Mit der Annahme durch copado. GmbH & Co. KG ist der Kaufvertrag geschlossen.
§ 3 Preise
Sämtliche Preise gelten ab Werk ohne Verpackungs-, Versand-, Fracht-, Porto-, Zoll- Versicherungs- und Montagekosten, sofern diese in den Angeboten und Auftragsbestätigungen nicht ausdrücklich ausgewiesen sind. Alle Preise sind als Nettopreise deklariert und gelten zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angaben von Drittanbietern, die zum Angebot der copado. GmbH & Co. KG gehören, sind unverbindlich. Der Stundenverrechnungssatz für Mitarbeiter der copado. GmbH & Co KG ist wie folgt gegliedert: Planung: 78,00€ / Std., Meister / Techniker: 65,00€ / Std., Facharbeiter: 55,00€ / Std., Helfer / Lehrlinge: 38,50€ / Std.
§ 4 Zoll, Antisubvention, Antidumping
Der Europäischen Union steht als Schutzinstrument gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren das System der Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen zur Verfügung. Sofern im erteilten Autrag Sperrholz mit der Kennung KN-Code: ex4412330 enthalten ist, kann aufgrund der Einleitung einer Antidumpinguntersuchung auf Sperrholz Strafzölle entstehen.
§ 5 Gefahrübergang, Abnahme
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Sobald die Ware von einer Transportperson angenommen wird, gleich ob vom Auftraggeber oder der copado. GmbH & Co. KG beauftragt, ist der Gefahrenübergang an diese übergangen. Bei vertraglich vereinbarter Abnahme tritt die Abnahmewirkung auch dann ein, wenn der Auftraggeber zweimal vergeblich in zumutbarer Weise zur Durchführung der Abnahme aufgefordert worden ist. Die Abnahmewirkung tritt zwölf Werktage nach Zugang der zweiten Aufforderung ein.
Im Onlineshop: 
Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
In allen anderen Fällen geht die Gefahr der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart. 
§ 6 Zahlung
Abschlagszahlungen können für erbrachte Teilleistungen in Höhe des Wertes der geleisteten Arbeiten verlangt werden. Bei Neukunden erfolgt die erste Lieferung gegen 90% Vorkasse. Wesentliche Mängel berechtigen nur zu einem angemessenen Einbehalt, in der Regel in Höhe des eineinhalbfachen voraussichtlichen Mängelbeseitigungsaufwandes. Nach vollbrachter Vertragsleistung der copado. GmbH & Co. KG, ist die Vergütung nach einfacher Rechnungslegung sofort fällig und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist die Auftragnehmerin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen, bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. 
Im Onlineshop:
Wir akzeptieren die auf der Shopseite aufgeführten Zahlungsmethoden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum der copado. GmbH & Co. KG. Im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers ist die copado. GmbH & Co. KG berechtigt, den Vertragsgegenstand an Dritte zu veräußern. Der Reinerlös ist dem Auftraggeber anzurechnen. Der Auftraggeber ist bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung nicht berechtigt, über die gelieferte Ware zu verfügen. Werden die Eigentumsvorbehaltsgegenstände vom Auftraggeber an Dritte eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt eine be- oder entstehende Forderung gegen den Dritten in Höhe der vereinbarten Vergütung mit allen Nebenrechten an die Auftragnehmerin ab. Bei Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungstermine muss der Auftraggeber der copado. GmbH & Co. KG die Demontage ermöglichen oder in ein Mietrecht einwilligen. Die Kosten der Demontage gehen zu Lasten des Auftraggebers. 
§ 8 Gewährleistung
Holz ist ein natürlicher Werkstoff, für den Differenzen hinsichtlich Farbe und Struktur charakteristisch sind. Auch bei gleicher Holzart können darin Unterschiede bestehen. Diese natürlichen Unterschiede in Farbe und Wuchs stellen keinen Sachmangel dar. Werkstoffe dürfen verändert werden, sofern diese Veränderung dem Besteller zumutbar ist und keine erhebliche Wertminderung darstellt. 
Für Sachmängel gelten die gesetzlichen Regeln mit nachfolgender Maßgabe: Die Auftraggeberin leistet wahlweise Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung, soweit der Auftraggeber im kaufmännischen Bereich seinen Untersuchungs- und Rügepflichten i.S.v. § 377 HGB bei offensichtlichen Mängeln des Werkes nachgekommen ist. Im nichtkaufmännischen Bereich müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen gerechnet ab Übergabe des Werkes schriftlich gerügt werden. Die Frist wird durch rechtzeitige Absendung der Rüge gewahrt. Nach Ablauf dieser Frist können Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel nicht mehr geltend gemacht werden.
Die copado. GmbH & Co. KG kommt ihrer Gewährleistungsverpflichtung nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung des beanstandeten Werkes gegen Rückgabe des mangelhaften Werkes nach. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber wahlweise die Minderung des Werklohnes verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist bei geringfügigen Mängeln ausgeschlossen. Macht der Auftraggeber Schadensersatz geltend, so verbleibt das Gewerk beim Auftraggeber, soweit ihm dies zumutbar ist.
Eine Haftung auf Schadensersatz erfolgt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon ausgeschlossen. Es werden keine Gewährleistungen für Zukaufteile und Fertigprodukte von anderen Unternehmern übernommen.
Mängel an Werken, die auf Grund von Angaben des Auftraggebers entstanden sind, sind von einer Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Unberechtigte Kündigung durch den Auftraggeber
Kommt der Vertrag auf Wunsch des Käufers zur Aufhebung, behält sich die copado. GmbH & Co. KG vor, die entstehenden Aufwendungen in Rechnung zu stellen und für jeglichen nachgewiesenen Aufwand Schadenersatz zu fordern. Bei den für den Käufer besonders angefertigten oder speziell beschafften Waren ist ein Rücktritt ausgeschlossen. Für Ware, die bereits beim Benutzer im Gebrauch war (Musterware), wird eine Wertminderung nach Gebrauchsüberlassung in Rechnung gestellt. Die Rücknahme beschädigter Ware ist ausgeschlossen. 
§ 10 Widerrufsbelehrung:  
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) an copado GmbH & Co. KG, Neubitz 8, 56422 Ötzingen, Telefonnummer: 02602 91 92 00, Telefaxnummer: 02602 91 92 09 9, E-Mail-Adresse: info@copado.eu über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu kann das bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwendet werden. Ein Widerrufsrecht besteht nicht; wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei:
• Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
sowie
• bei Verbrauchern, soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
§ 11 Urheberrechte
Entwürfe, Zeichnungen, Skizzen und Berechnungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Ware sind geistiges Eigentum der copado. GmbH & Co. KG und unterliegen dem Eigentums- und Urheberrecht. Sie dürfen ohne die Zustimmung der copado. GmbH & Co. KG weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind bei Aufforderung oder im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben. Verstöße gegen diese Bestimmung durch den Auftraggeber, seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, berechtigen den Auftraggeber, die copado. GmbH & Co. KG, Schadensersatz gemäß den Bestimmungen in § 8 einzufordern.
§ 12 Speicherung personenbezogener Daten
Geschäftsbezogene Daten, die zur Erfüllung des Vertragsgegenstandes erforderlich sind, werden im Rahmen der Auftragsabwicklung digital erfasst und gespeichert. Der Auftraggeber erklärt mit Auftragserteilung sein Einverständnis mit der Speicherung dieser Daten. Der Auftraggeber ist zu jeder Zeit und grundsätzlich berechtigt, nach Aufforderung Einsicht in die Speicherung seiner Daten zu erhalten und diese auf seinen Wunsch, sofern diese für die Auftragsabwicklung und -verarbeitung nicht erforderlich sind, löschen zu lassen.
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist der Geschäftssitz der copado. GmbH & Co. KG, soweit vom Gericht nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
§ 14 EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Sie erreichen diese unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die email der copado. GmbH & Co. KG ist dem Impressum zu entnehmen.
§ 15 Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Die copado. GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet und bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Weiter und ergänzend gelten die Datenschutzrechtlichen Hinweise der copado. GmbH & CO. KG, einsehbar unter https://www.moebeldesign24.com/datenschutzerklaerung
Stand: 02/2021
copado GmbH & Co. KG